Im Sog der Aufrüstung

„Österreich, das österreichische Bundesheer steht im Sog der Aufrüstung“ so Dr. Klaus Heidegger, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Pazifismus/Antimilitarismus von Pax Christi Österreich. 

In einer Analyse und Hinterfragung der Bundesheer-Reform bzw. der österreichischen Sicherheitsstrategie muss der internationale Kontext mitbetrachtet werden. Aufrüstungen, welche  von der NATO und den Verbündeten vorangetrieben werden, steigen rasant. In den Baltischen Staaten, in der Ukraine und anderswo wurde aufgerüstet, die NATO-Begehrlichkeit war ein Anlass eines Krieges, der in der Ukraine tobt: 13 Millionen sind auf der Flucht, darunter 400.000 Kinder. Militärschläge, tausende von Tote,  als ob sie unausweichlich wären, werden als Lösungen angepriesen. Wer militärisch interveniert, kann keinen Frieden mehr verhandeln. Österreichs Heer wird bei Einsätzen  für EU und NATO verwendet.

Mit Recht fragt die Arbeitsgruppe: Was tut Österreich als Zivilmacht? Traurig, wenn drei Viertel der finanzierten Einsätze von Militärs getätigt werden. Nur 2,4 Prozent der beteiligten Personen bei zivilen Einsätzen sind Zivilisten.
Im sogenannten Einsatz gegen den Terror ist, so die einhellige Meinung der Arbeitsgruppe, ist das Innenministerium, die Polizei zuständig. Die Polizei braucht Ausstattung, Militär könnte höchstens Assistenz leisten. Die Terrorismusbekämpfung ist Angelegenheit des Innenministeriums und darf nicht als Aufrüstungs-  und Militarisierungsvorwand für Gesellschaft und Bundesheer verwendet werden. Mittel in Bildung und Bewusstseinsbildung wären allemal effizienter und langfristig wirksam in den großen Konflikten unserer Zeit.

Im Sinne von Pax Christi haben auch die Kirchen ihren Friedensauftrag zu erfüllen. Das noch bestehende Militärordinariat, also eine eigene Diözese mit Militärbischof  und vom Militär berufenen und bezahlten Seelsorgern widerspricht der christlichen Friedensbotschaft. Nochmals soll die Bischofskonferenz ersucht werden, die Pastoral der Soldaten den Ortspfarren und einem Bischof anzuvertrauen, anstatt sich durch ein eigenes Ordinariat für das Heer zu kompromittieren. In Deutschland gehören die Militärbistümer schon der Vergangenheit an. Pax Christi wird sich bemühen, vor allem unter der Jugend das friedliche Miteinander von Kulturen, Religionen und Regionen zu fördern.Das Emblem einer „Unopolizei“ sollte und könnte die Charta der Menschenrechte und des Völkerrechts sein. Die wäre hilfreicher als nationale Armeen, die intervenieren.

Die Anliegen der Arbeitsgruppe Pazifismus/Antimilitarismus werden in Pax Christi Österreich diskutiert.