Schlagwort: Volksbefragung

Veröffentlicht am

Volksbefragung Bundesheer/Berufsheer: Mein Argument – Meine Stimme

Eigentlich ist die Volksbefragung eine Initiative der KRONEN-ZEITUNG, die von den Regierungsparteien aus wahltaktischen Gründen aufgegriffen wurde. Das Bauchgefühl sagt mir: nicht mitspielen, nicht teilnehmen! Aber der (demokratische) Kopf meint: man soll direktdemokratische Instrumente nützen – notfalls, um für das geringere Übel zu stimmen. Aber was ist das im konkreten Fall? Ich halte das Berufsheer aus demokratie- und friedenspolitischer Sicht für das größere Übel.

„Volksbefragung Bundesheer/Berufsheer: Mein Argument – Meine Stimme“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Volksbefragung Bundesheer/Berufsheer: Mein Argument – Meine Stimme

Nein zu Berufsheer

Pax Christi spricht sich seit 2003 für die ‚Abschaffung der Wehrpflicht’ und für ein ‚Freiwilliges Dienstjahr’ aus. Im Rahmen dieses Dienstjahres sollten demnach junge Menschen die Möglichkeit haben im Bereich Soziales/Umwelt/Frieden, aber auch beim Bundesheer freiwillig einen Dienst zu tun. Die Forderung nach einem reinen Berufsheer wurde von PCÖ nie vertreten. Ein solches birgt auch tatsächlich die Gefahr der Involvierung Österreichs in EU-Kampfeinsätze, der Nato-Annäherung und damit der Neutralitätsaufgabe. Für mich ist das die größere Friedensbedrohung als der Wehr-/Zivildienst. Ich werde deshalb ‚für Wehrpflicht/gegen Berufsheer’ stimmen. Wer dies anders sieht, auch in Pax Christi, dem spreche ich den Friedenswillen aber nicht ab.
 
Meinrad Schneckenleithner, Lichtenberg/OÖ
Veröffentlicht am

VOLKSBEFRAGUNG – Aufruf an die MitarbeiterInnen von Pax Christi

Die von den Regierungsparteien ausgearbeitete Fragestellung zum Thema Wehrpflicht und Berufsarmee (Volksbefragung 20.Jänner 2013) scheint Pax Christ eine Zumutung. Man lässt in der Beschränktheit der Fragestellungen über Varianten abstimmen, die ausschließlich die Erhöhung der militärischen Effizienz zum Ziel haben und deshalb aus Sicht von Pax Christi höchstens die Suche nach dem geringeren Übel zu lässt.
Ein wesentlicher Beitrag einer Friedensbewegung und hiermit auch von Pax Christi kann darin liegen, nach bestem Wissen und Gewissen Sachargumente einzubringen, die Entscheidungshilfen sein können. „VOLKSBEFRAGUNG – Aufruf an die MitarbeiterInnen von Pax Christi“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Pax Christi und die Wehrpflichtvolksbefragung

Pax Christi Österreich befürwortet grundsätzlich die Mitsprache der Bevölkerung bei der Festlegung der künftigen Sicherheitspolitik Österreichs, kritisiert jedoch die übereilte und undifferenzierte Art, wie die für 20. Jänner 2013 vorgesehene Volksbefragung über die Allgemeine Wehrpflicht festgelegt wurde.
Die Anliegen von Pax Christi lassen sich mit dem Abstimmungstext der Volksbefragung nicht vereinbaren. Die Einschränkung der Fragestellung auf die Annahme oder Ablehnung der wenig durchdachten Konzepte der beiden Regierungsparteien lässt keine Alternativen zu.

Pax Christi tritt ein:
FÜR die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung der österreichischen Neutralität und einer aktiven Neutralitätspolitik;
FÜR ein verstärktes Engagement für nicht-militärische Konfliktprävention und Konfliktlösung;
FÜR eine Erhöhung der Staatsausgaben für Entwicklungszusammenarbeit;
FÜR einen Ausbau freiwilliger Dienste.
FÜR die Abschaffung der Wehrpflicht bzw. Kriegsdienstpflicht

Zugleich tritt Pax Christi auf:
GEGEN eine weitere Annäherung Österreichs an die NATO;
GEGEN die Beteiligung an Kampfeinsätzen im Ausland;
GEGEN ein reines Berufsheer

„Pax Christi und die Wehrpflichtvolksbefragung“ weiterlesen