Waffenexporte stoppen! – Krieg ist der Absatzmarkt der Waffenindustrie

Die Debatten um den Zusammenhang von Rüstung und Krieg bewegen sich seit jeher zwischen jenen Polen, wie sie der römische Politiker Cicero im 1. Jhd. v. Christus und der Humanist Erasmus von Rotterdam um 1500 idealtypisch formuliert haben.

Während Cicero meinte, "Wer den Frieden wolle, müsse für den Krieg rüsten", sah Erasmus in seinen Friedensschriften den umgekehrten Zusammenhang gegeben: Wer Kriege vermeiden wolle, dürfe auch die "Höllenmaschinen" des Krieges nicht herstellen.

Mit ungeheuren menschlichen und sozialen Kosten dreht sich im Nahen und Mittleren Osten seit Jahrzehnten eine monströse Spirale kriegerischer Gewalt. Angesichts der anhaltenden schweren Kämpfe in Syrien und Jemen, die über die Fluchtbewegungen vieler Menschen auch nach Europa durchschlagen, sieht sich Pax Christi Österreich herausgefordert, die Frage von Frieden und Krieg grundsätzlicher zu durchdenken, als dies in herkömmlichen politischen Analysen geschieht. Diese grundsätzliche Sicht kommt nicht umhin, die Frage der globalen Waffenproduktion und des Waffenhandels ins Auge zu fassen.

Deutlich ist, dass der stark von externen geopolitischen Interessen überlagerte syrische Bürgerkrieg über die massenhafte Lieferung moderner Waffen an verschiedene Kriegsparteien befeuert wird. Die westlichen Großmächte sind an dieser Entwicklung seit 2012 wesentlich beteiligt. Wurden zunächst nur die eher säkular orientierten Rebellen der Freien Syrischen Armee mit Waffen – vor allem aus den USA – aufgerüstet, so kam es später über die mit den USA verbündeten Golf-Monarchien Saudi-Arabien und Katar zu massiven Waffenlieferungen auch an die Al-Nusra Front, einer islamistisch-djihadistisch geprägte Gruppe von Gegnern des Assad-Regimes.

Wie problematisch es ist, Waffen schon in Vorkriegszeiten in Krisenregionen zu liefern, kann auch an einem früheren österreichischen Waffenexportgeschäft gezeigt werden. Das von der Fa. Steyr-Mannlicher in den 1980er-Jahren in großer Stückzahl nach Saudi-Arabien und Tunesien gelieferte Sturmgewehr des Typs AUG (= Armee UniversalGewehr) findet sich heute in Syrien auch in den Händen verschiedener Rebellengruppen, auch der des Islamischen Staates. Und laut Amnesty International  wurden noch 2006 gepanzerte Fahrzeuge direkt an das Regime Assad geliefert.

Mit Entsetzen sehen wir auch, dass unser Nachbar Deutschland – im Widerspruch zu seinem friedenspolitischen Vermächtnis aus den beiden Weltkriegen – im vergangenen Jahr sein Rüstungsexportvolumen auf 7,9 Mrd. €uro fast verdoppelt und sich zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt entwickelt hat.

Mit Erasmus wollen wir Kriege an ihren Wurzeln bekämpfen, Kriegsführung erschweren und strukturell unmöglich machen. Als wichtigen schritt dazu fordert Pax Christi Österreich daher die Einstellung aller Waffenlieferungen aus christlich geprägten Staaten in die instabilen Gesellschaften und Staaten Asiens und Afrikas.

F.d Projektgruppe Rüstung u. Waffenhandel in Pax Christi Österreich: Franz Sölkner, Pax Christi Stmk.

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